Eine Linke ohne Arbeiterbewegung?

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Lange Zeit zielten die Forderungen der Linken auf eine Verbesserung des Lebens der Arbeiter ab. Doch heute scheinen viele Arbeiter Niemanden mehr zu wollen, der für sie kämpft. 
Über ein Jahrhundert lang war die Arbeiterbewegung die treibende Kraft der linken Bewegung in Europa. Arbeiter stürzten zumindest in Deutschland mit Aufständen und Revolutionen den Adel ein für alle Mal, mit ihren Stimmen kamen Demokraten und Sozialisten in politische Ämter, durch ihre Solidarität und Organisation in Gewerkschaften wurde die alleinige Macht der Eigentümer über Produktionsmittel gebrochen. Sprich durch die Anstrengungen der Arbeiter ihre eigenen Lebensbedingungen zu verbessern, machten sie die Gesellschaft demokratischer, freiheitlicher, gerechter und solidarischer. Sie waren die treibende Kraft, die uns näher an eine klassenlose Gesellschaft brachte. 

Doch diese Bewegung scheint zumindest in Europa abgeflacht zu sein. Ist es die hohe Nachfrage nach gut qualifizierten Arbeitskräften, die für gute Arbeitsbedingungen und hohe Löhne sorgt? Ist es das Abschreckende Beispiel der Ostblock-Staaten, das zeigt, das auch die Arbeiterbewegung auf einen schrecklichen Irrweg kommen kann? Oder ist es die Tatsache, dass viele Jobs mit schlechten Bedingungen und niedrigem Lohn in Staaten mit repressiven Regierungen outgesourct wurden, in denen es den Arbeitern unmöglich ist für bessere Lebensumstände zu kämpfen? Egal woran es liegt, es ist ein Fakt, dass die Mehrheit der Arbeiter erst immer weniger radikal für gesellschaftlichen Fortschritt kämpften und inzwischen komplett damit aufgehört haben. Heutzutage wählen genau so viele Arbeiter Parteien aus dem Rechten Lager, wie Parteien aus dem Linken Lager, die Mitgliederzahlen der Gewerkschaften gehen zurück, viele alte Institutionen der Arbeiterbewegung haben ernsthafte Existenzprobleme. Ihnen bricht die Basis weg, übrig bleiben diejenigen, die aus Überzeugung und nicht für eine Verbesserung ihrer eigenen Lebensumstände gekämpft haben. 

Doch die übrige Linke hat nicht nur ein Problem durch die zu niedrige Anzahl an Wählern und Unterstützern, nein, sie steht auch vor einer ernsthaften Identitätskrise. Früher war es klar, wessen Interessen man vertreten sollte, wessen Leben man verbessern wollte. Heute ist das nicht mehr so klar. Soll man der Arbeiterschaft in die Mitte oder sogar nach Rechts folgen? Heißt links sein nicht, nicht Arbeiterinteressen vertreten? Kann man denn linke Politik ohne Arbeiter machen? Was bedeutet es denn heutzutage linke Politik zu machen?

Um diese Fragen zu beantworten, muss man sich überlegen warum die Arbeiterbewegung eigentlich links war. Warum konnten Arbeiter für ihr eigenen Interessen, für ein besseres Leben für sich selbst, kämpfen und gleichzeitig die Gesellschaft verbessern. Wenn das Banker oder Politiker machen, funktioniert es aus irgendeinem Grund nicht so. 
Die Antwort liegt eigentlich auf der Hand. 
Die Arbeiter waren, als die Arbeiterbewegung startete, Ende des 19. Jahrhunderts, unterdrückt. Zu diesem Zeitpunkt lag die gesamte wirtschaftliche Macht in den Händen der Fabrikbesitzer, diese konnten aufgrund der hohen Anzahl an Arbeitslosen, Löhne drücken und schlechte Arbeitsbedingungen unverändert lassen. Für jeden der etwas dagegen sagte oder sich weigerte für kaum Geld extrem anstrengende Arbeitern zu machen, warteten vor den Fabriktoren zehn, die dazu bereit waren. Die politische Macht war hauptsächlich in der Hand des deutschen Adels und der wohlhabenden Bürgern, immerhin galt damals ein Zensuswahlrecht, wie viel die Stimme des Einzelnen zählte, hing davon ab, wie viele Steuern er zahlte. So konnten die Arbeiter innerhalb des Systems nichts daran ändern, dass sie wirtschaftlich ausgebeutet wurden und mussten im Ersten Weltkrieg, in dem sie den Großteil der Soldaten stellten, die Suppe auslöffeln, die eine Außenpolitik eingebrockt hatte, die sie nicht mitbestimmen konnten. 
Die Mächtigen dieser Gesellschaft nutzten ihre Macht gnadenlos aus, um die machtlosen Arbeiter für ihren persönlichen Reichtum und ihre Geltungssucht auszubeuten. 

Als sie sich also in Gewerkschaften organisierten und Parteien gründeten, versuchten die Arbeiter also die Macht der Fabrikbesitzer und Adeligen zu brechen, sich selbst Mitbestimmung zu erkämpfen und so ein gesellschaftliches System zu schaffen, dass auch ihnen, nicht nur den damals Mächtigen, ein gutes Leben ermöglicht. Damit verkörperten sie ganz genau den linken Gedanken. 
Wenn die Machtlosen um die Macht kämpfen, die sie brauchen um sich selbst ein gutes Leben zu sichern ist das ein linker Kampf. Wenn Menschen die bereits Macht und ein gutes Leben haben um noch mehr Macht kämpfen, nicht. 

Heute scheint es so, als hätte die Arbeiterschaft in Europa diesen Kampf gewonnen. Zumindest sind viele Arbeiter mit ihrem Leben zufrieden genug, um nicht weiter um Verbesserung zu kämpfen zu wollen. 

Doch das heißt nicht das der linke Kampf, darum einem jedem Menschen die Möglichkeit, die Macht, zu geben ein selbstbestimmtes und erfülltes Leben zu führen, gewonnen ist. Wenn Linke aus Überzeugung heute fragen, für wen sie kämpfen sollen, sollten sie sich fragen, wer denn heute noch unterdrückt, wer heute noch durch Machtstrukturen unserer Gesellschaft daran gehindert wird, ein selbstbestimmtes und erfülltes Leben zu führen.
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Sind Olympische Spiele in Brasilien vertretbar?

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Eine Demonstration in Brasilien Anfang des Jahres und die olympische Eröffnungszeremonie 2012. Wie soll das dieses Jahr zusammenpassen?
Die Stadt aus der im Augenblick an meisten berichtet wird, ist wohl Rio de Janeiro, der Austragungsort der Olympischen Spiele 2016. Dem Sportfest, bei dem sich Sportler aus aller Welt fair messen sollen, was zeigen soll, dass gemeinsamer Sport über alle Grenzen hinweg möglich ist. 
Aber es gibt auch ein Rio de Janeiro, die Stadt, in dem Armenviertel, die jahrzehntelang von den Regierungen sich selbst überlassen wurden, durch Militär und Spezialeinheiten der Polizei von kriminellen Banden zurückerobert werden mussten. Die Stadt, vor deren Küste das Meer so verschmutzt ist, dass Segler und Ruderer in ihm keinen Sport machen wollen, da sie sich vor Krankheitserregern im Wasser fürchten. Deren Bundesstaat so pleite ist, dass er Sozialleistungen und Löhne für Beamte nicht oder nur unregelmäßig auszahlen kann, dem aber die Zentralregierung Brasiliens Geld zur Verfügung stellt, sodass die Spiele einigermaßen ruhig über die Bühne gehen können. In einem Land, das von einer Wirtschaftskrise, Korruption, einem fraglichen Machtwechsel, den manche einen Putsch nennen, und nicht zuletzt von einer Epidemie des Zika-Virus geschüttelt wird. 

Bei so einem krassen Widerspruch ist es kaum überraschend, dass beim traditionellen Olympischen Fackellauf dem Fackelträger der Weg durch die Stadt von der Polizei frei geprügelt werden musste. Studenten und Professoren protestierten, da aufgrund nicht ausgezahlten Gehältern normaler Betrieb in Bildungseinrichtungen derzeit unmöglich ist. Und das ist kein Einzelfall. Um das Bild einer Stadt zu liefern, die sich über ein Sportfest freut, unterdrücken Polizei und Militär Proteste gegen die schlechte soziale, wirtschaftliche und politische Lage in der Stadt und dem Land. Nun musste ein Gericht urteilen, dass friedlicher, politischer Protest auch im Umfeld der olympischen Spiele legal ist, auch wenn der IOC und die brasilianische Regierung das verhindern wollten. Braucht es noch mehr Warnsignale?

Bereits bei den olympischen Spiele der Antike war die grundlegende Idee, dass in der Zeit der Spiele alle kriegerischen Handlungen und Konflikte in Griechenland unterbrochen und alle Griechen gemeinsam an friedlichen Wettkämpfen teilnehmen sollten. Es ging  schon damals um Friede, Kooperation und Verständigung über Grenzen hinweg. Und die olympischen Spiele der Neuzeit stellen sich bewusst in diese Tradition. 
Wie ist es also vertretbar, dass im Namen dieser noblen olympischen Idee die gastgebende Stadt Geld, das dringend von Nöten wäre um das Leid ihrer Einwohner zu lindern, für gigantische Stadien ausgibt und die Menschen mit Gewalt daran gehindert werden, ihren Unmut darüber zu äußern?
Diese Frage stellt sich nicht nur bei diesen olympischen Spielen, sondern eigentlich jedes Mal, wenn ein internationales Großereignis in einem armen oder mit Gewalt beherrschten Land stattfindet. Bei den Olympischen Spielen in Peking 2008, der Fußball-WM in Südafrika 2010, den Olympischen Winterspielen in Sotschi 2014 und auch bei der Fußball-WM in Brasilien im gleichen Jahr. Die Liste ist praktisch ewig lang und wird immer länger werden, man denke nur an die Fußball WM 2022 in Katar. 
Eigentlich müsste man auf Anhieb „Nein“ sagen. Schließlich ist das Resultat meist dass eine kleptokratische Führungselite für internationale Anerkennung und kurzfristigen wirtschaftlichen Profit das Volk beraubt und die Ressourcen des Landes statt in das Wohl der Bürger in protzige Bauten steckt, die nach dem Ende der Spiele meist leer stehen. Der versprochene wirtschaftliche Aufschwung bleibt oftmals aus. 
Doch auf der anderen Seite muss man sich auch fragen, ob es denn besser wäre, wenn die Spiele nicht in diesen Ländern stattfinden würden. Wenn die Veranstaltungsorte immer wieder in der westlichen Welt liegen würden, die ärmeren Länder damit praktisch ausgeschlossen wären. Wäre damit nicht viel mehr gegen die olympische Idee verstoßen?

Es ist eine Frage die man scheinbar nicht gerecht beantworten kann. Das liegt daran, dass der Fakt, dass man sich so eine Frage stellt, selbst ein Symptom von Ungerechtigkeit ist. Letztlich ist ist entscheidende Frage nämlich, wie sollen die Privilegierten dieser Welt mit den weniger Privilegien umgehen?
Sollen sie die Nöte dieser Menschen lieber ignorieren, in dem sie die internationale Großereignisse  nicht in den weniger privilegierten Ländern veranstalten, oder in dem sie die Ereignisse dort veranstalten und es den örtlichen Autokraten überlassen, ihnen diese Menschen aus dem Blickfeld zu schaffen. „Weder noch“, muss die Antwort sein. 


Wirklich im Geiste der olympischen Idee wäre es, wenn man die Olympischen Spiele zum Anlass nähme, darüber nachzudenken, wie man die Spaltung der Menschen in arm und reich überwinden könnte. 
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Sozialabbau ist nicht alternativlos!

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Sind deutlich länger Arbeiten und deutlich geringere Renten wirklich die Einzige Lösung?
Deutschlands Sozialsystem steuert auf seinen Zusammenbruch zu. 
So ist es bei Ökonomen und Politikern, sprich im Establishment, allgemein anerkannt, so steht es heute sogar in Schulbüchern. 
Der Grund dafür ist einfach: Durch den demographischen Wandel werden immer mehr, bisher arbeitende und daher in die Sozialkassen einzahlende, Menschen aus dem arbeitsfähigen Alter heraus ins Rentenalter kommen. Gleichzeitig kommen nicht annähernd so viele Junge nach, die diesen Verlust ausgleichen könnten. Das Verhältnis zwischen der Anzahl von solchen, die in die Sozialkassen einzahlen, und der Anzahl von denen, die von ihnen Abhängig sind, ist aus dem Gleichgewicht geraten. Wie soll denn mit dem Geld von immer weniger arbeitenden Menschen das Leben von immer mehr Menschen bezahlt werden, die auf Grund ihres Alters, einer Krankheit, eines Unfalls oder weil sie einfach keine Arbeit finden nicht selbst arbeiten können, ja im schlimmsten Fall sogar noch gepflegt werden müssen. 
Es ist doch klar, dass man sich unter solchen Umständen den Kerngedanken der deutschen Sozialstaatlichkeit, nämlich dass derjenige, der aus verständlichen Gründen im kapitalistischen Konkurrenzkampf nicht bestehen kann, von der Gemeinschaft aufgefangen wird, nicht mehr lange in derartigem Ausmaß wie heute leisten kann.  
Um wenigsten einen Teil des Sozialsystem zu retten, muss nun der andere Teil durch rabiaten Sozialabbau beseitigt werden. Das heißt Sozialleistungen runter, die Schwellen, ab denen sie vergeben werden hoch. Dann müssen eben die Bürger mehr auf private Vorsorge setzen. Das es in Deutschland nicht gerade wenige Menschen gibt, die auch während sie Vollzeit arbeiten, gerade so ihr Überleben finanzieren können und geschweige denn eine private Vorsorge, die also in diesem neuen System in einer doppelten Zwickmühle wären, ist zwar traurig, aber naja. 
Und auch wenn sich die Politik von heute sich aus opportunistischen Gründen davor drückt, diesen Sozialabbau, den sie mit der Agenda 2010 begonnen hat, auch in anderen Bereichen der Sozialversicherungen umzusetzen, ist man sich doch einig, dass er früher oder später aus finanziellen Gründen kommen muss. 

Aber Sekunde, ist diese Argumentation wirklich so logisch wie sie scheint? Wenn man sich das deutsche Bruttoinlandsprodukt, also den Gesamtwert aller in Deutschland erzeugten Güter und Dienstleistungen, sprich das gesamte Geld, das zur Verfügung steht, sieht man, dass es seit geraumer Zeit kontinuierlich steigt und auch keine Anzeichen zeigt, in nächster Zeit drastisch abzufallen. Gleichzeitig geht die Gesamtanzahl von Menschen, die in Deutschland leben kontinuierlich zurück. Wenn man sich die Finanzsituation in Deutschland also einmal aus diesem Winkel anschaut, muss man eigentlich zu dem Schluss kommen, dass mit immer mehr Geld, das Leben von immer weniger Menschen finanziert werden muss.

Aber wieso sieht die Welt aus diesem Winkel so extrem anders aus, wie sie das Establishment darstellt. Das liegt daran, dass das Establishment lediglich innerhalb der Grenzen des heutigen Sozialsystem denkt. Und in diesem bemisst sich der Anteil des BIP, der dazu aufgewendet das Sozialsystem zu finanzieren, nun einmal an den Löhnen der Arbeitnehmer. Für jeden Euro den ein sozialversicherungspflichtig Arbeitnehmer als Nettolohn erhält, müssen sowohl sein Arbeitgeber, als auch er selbst, ein paar Cent in die Sozialkassen einzahlen. So kam früher ein ausreichend großer Anteil des BIP in die Sozialkassen, weil ein großer Teil des BIP als Lohn zu den Arbeitnehmer kam. 
Heutzutage ist das jedoch anders. Dank neuer Technik, dank Automatisierung und Computersoftware, erzeugt heute ein einzelner Arbeitnehmer deutlich mehr, wie früher noch. Sein Lohn ist jedoch nicht dementsprechend gestiegen. Das heißt, dass ein deutlich kleinerer Teil von dem, was erwirtschaftet hat, landet als Lohn bei ihm selbst, ein sehr viel größerer landet bei seinem Arbeitgeber. So braucht der Arbeitgeber deutlich weniger Arbeiter und ein kleinerer Teil des BIP landet beim Arbeitnehmer und damit auch in den Sozialkassen. 

Sprich das heutige System, das darauf ausgelegt ist, das Sozialsystem größtenteils durch Umverteilung innerhalb der Klasse der Lohnabhängigen zu finanzieren, ist überholt, da in dieser sowieso weniger Geld ankommt, während viel mehr bei den Arbeitgebern, bei den Großkonzernen und deren Aktionären bleibt. Wenn man das deutsche Sozialsystem also retten will, muss man sich das Geld da holen wo es ist. 

Doch natürlich will die Aktionärsklasse, die Klasse der Milliardäre, den Löwenanteil am BIP, den sie dank des technischen Fortschritts bekommen hat, nicht kampflos aufgeben. Da reicht es auf Dauer nicht einfach wenn ein Land allein eine Maschinensteuer einführt oder die Kapitalertragssteuer erhöht. Denn wenn die Produktion in einem Land einen kleineren Ertrag abwirft, kann der Konzern sie, dank der Globalisierung einfach in ein anderes System verlegen. Wenn die Kapitalertragssteuer erhöht wird, kann Ort, an dem das Kapital liegt ganz schnell geändert werden. 

Was es wirklich braucht ist eine internationale linke Bewegung der Massen, der 99% der Menschen, die von diesem Sozialabbau betroffen sind. Diese Bewegung muss dafür sorgen, dass solche Gesetze in möglichst vielen Ländern umgesetzt werden, sodass den Konzernen die Freiheit genommen wird, vor ihrer sozialen Verantwortung in ein anderes Land zu fliehen. 


Solch eine Bewegung wäre nicht nur eine Bewegung für soziale Gerechtigkeit und Wohlstand. Sie wäre die effektivste Kämpferin für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit, denn dass sich diejenigen Opfer des Sozialabbaus, die weniger gebildet sind und weniger Bewusstsein für die ökonomischen Gründe haben, gerne antidemokratischen Bewegungen anschließen, das ließ sich nicht nur in den dreißiger Jahre an Hitler, Mussolini und Konsortien beobachten, das kann man auch heute sehen. Wieso sonst sollten Trump, Bachmann und Höcke mit ihrer, „die Ausländer sind schuld“ - Rhetorik, so gut ankommen?
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Bildquelle:https://www.flickr.com/photos/titoy75/3284382121/in/photolist-61ejnX-tqh3M-dCLkf1-o6zRGA-6NSFev-47TDjz-dCLkh5-pDpzmu-73p5P4-5prxPU-nEhS2u-pVC52z-bqqGM6-8PPonW-aaNdL-4DZAyN-5ttdHz-5txAoE-7oU666-C3Sga-pmgtdi-6kDwah-9jrpqb-cSG2DS-GagsFU-iLuJ-eqY2R-4Zmu2r-egPRr9-7jtcmB-mEaq3N-7oUoA2-cstDHW-6gvqpa-aiRJrE-qeufCz-eaA1dX-4Gvvt7-9ES7Q-ewmdJj-ewi4PK-b8oJMv-6uTbeB-9KBbFw-ss4nMZ-ouzanU-2ZSZHZ-g1uzvX-mf2dSn-ewi4Pp

By Titoy, Lizenziert unter CC BY 2.0


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